Das Vertrauen in die Demokratie in Deutschland hat kürzlich einen Tiefpunkt erreicht, mit Zustimmungsraten von weniger als 60 Prozent in der Altersgruppe zwischen 18 und 30 Jahren. Dies ist ein Alarmsignal, auf das die SPD-Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz und Helge Lindh, Sprecher der AG Demokratie der SPD-Bundestagsfraktion, reagieren. Sie luden am Mittwochabend die Öffentlichkeit zu einer lebhaften Diskussionsrunde ein.
Ursachen der Demokratiekrise und mögliche Lösungen
Helge Lindh eröffnete die Diskussion mit einer Betrachtung der Herausforderungen, vor denen die Demokratie heute steht: „Wir müssen aufmerksamer werden, wo unsere Demokratie ihre Grenzen hat. Es ist nicht mehr so leicht wie früher, zu erkennen, wer für und wer gegen die Demokratie ist.“ Lindh, der in seiner politischen Laufbahn bereits selbst Repressalien aufgrund seiner Haltung und seiner Funktion erlebt hat, betonte die Notwendigkeit, mehr Dialogräume zu schaffen, in denen Bürger*innen unterschiedlicher Meinungen respektvoll diskutieren können.
Die Veranstaltung wurde mit einem Diskussionspanel mit Dr. Nasser Ahmed, Stadtrat aus Nürnberg, und Elisabeth Rösner von den Omas gegen rechts und Eva Jutzler, Kita-Fachkraft und Co-Vorsitzende der SPD Bamberg, fortgesetzt. Gemeinsam mit den anwesenden Bürger*innen diskutierten sie über essentielle Themen wie Demokratiebildung in Kitas, Integration, soziale Spaltung, über den Stolz auf unsere Verfassung, Mut zur Verantwortung und darüber, wie das Vertrauen in unsere Demokratie wieder gestärkt werden kann.
Aktuelle Herausforderungen und die Rolle der Demokratie
Andreas Schwarz verwies auf die jüngsten globalen und nationalen Krisen wie die Corona-Pandemie, den Krieg in der Ukraine und die Energiekrise, die verständlicherweise zu einer verstärkten Verunsicherung in der Bevölkerung geführt haben. „Die damit verbundenen Sorgen der Menschen bieten einen Nährboden für Angsterzählungen rechtsextremer und demokratiefeindlicher Strömungen. Sie verführen zu der Suche nach Sündenböcken und vermeintlich einfachen Lösungen“, so Schwarz. „Das verschafft populistischen Parteien Aufwind. Internet und Soziale Medien machen es für sie leichter, Stimmen zu bekommen und manchmal auch einfacher, Lügen oder Hass zu verbreiten. Dem müssen wir uns klar entgegenstellen, denn unsere Demokratie ist viel zu wertvoll.“
Demokratie erhalten und stärken
Die Diskussion endete mit einem klaren Appell zur Stärkung des Vertrauens in die Demokratie und zur aktiven Teilnahme aller Bürger*innen am politischen Prozess. „Ja, die Demokratie ist schwierig und anstrengend, aber es gibt nichts Besseres auf der Welt“, hält Schwarz abschließend fest.
